Bundeswehr braucht mehr Geld
Pistorius hat leider Recht: Unser Wehretat reicht längst nicht zur Selbstverteidigung aus
Den offiziellen Angaben des Bundestages zu Folge betragen die deutschen Verteidigungsausgaben heuer rund 72 Milliarden Euro. Man mag es sich gar nicht vorstellen, wie viele Brücken davon saniert, Schulen errichtet und Lehrstühle an Universitäten geschaffen werden könnten. Und trotzdem kommt nun der zuständige Minister daher und sagt, dass diese Summe längst nicht ausreiche. Hat Boris Pistorius damit recht?
Der beliebteste Politiker der Republik tut nicht das, was viele seiner Kolleginnen und Kollegen tun - nämlich aus Prinzip einfach immer mehr Geld fordern. Er kann es gut begründen, warum die Bundeswehr chronisch unterfinanziert ist und mit den vorhandenen Mitteln nicht auskommen wird. Die Zwei-Prozent-Quote für Militärausgaben reicht nicht aus.
Laut Den bisherigen Haushaltsplanungen wäre das Verteidigungsministerium nach eigenen Angaben ab 2025 finanziell so stark eingeschnürt, dass nur noch 500 Millionen Euro für Neuinvestitionen im Jahr blieben. Das ist quasi nichts bei teuren Waffensystemen. Der Rest ist bereits fest verplant. Pistorius sprach intern bereits von einem Rüstungsstopp, der dann drohe.
Keiner hielt Krieg für möglich
Die Nöte der Truppe kommen nicht von ungefähr. Jahrzehntelang wurde an der Bundeswehr gespart, weil niemand mehr an die Notwendigkeit der Selbstverteidigung glaubte. Ein Angriffskrieg auf europäischem Boden wurde für unwahrscheinlich, wenn nicht sogar für unmöglich gehalten. Die deutsche Armee galt zeitweise als eine Lachnummer.
Außerdem konnten sich die Bundesregierungen immer wieder sagen, dass im Ernstfall ja sowieso die Vereinigten Staaten als mächtigste Militärmacht der Erde einschreiten würden. Man müsse dann höchstens für einen gewissen finanziellen Ausgleich sorgen und humanitäre Projekte anbieten.
All diese Hoffnungen sind zerbrochen oder drohen zu zerbrechen. Im neuen Jahr könnte es mit Donald Trump einen US-Präsidenten geben, der nach Amtsantritt ganz offen verkündet, dass er nicht mehr bereit ist, seinen Nato-Partnern in Europa uneingeschränkt beizustehen.
Es wird nichts helfen, egal wer regiert: Die Bundeswehr muss fast in jeder Hinsicht besser ausgestattet werden. Sonst kann sie unser Land nicht verteidigen - übrigens nicht nur vor Putin, sondern vor gewaltbereiten Potentaten in aller Welt, die im Besitz von Langstreckenwaffen sind. Oder auch vor terroristischen Privatarmeen.
Glücklicherweise unterscheiden sich die traditionellen Regierungsparteien wie CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP in dieser Frage nicht grundsätzlich. Selbst wenn in der Praxis die einen tendenziell etwas mehr und die anderen etwas weniger Geld ins Militär stecken wollten. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahre 2022 hat dieses Lager der Verantwortungsvollen dazugelernt und wird hoffentlich so schnell nicht mehr in alte Verhaltensmuster zurückfallen.
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